Vereinbarung über die Zusammenarbeit von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gemeinderat Aerzen für die Wahlperiode 2011 bis 2016
Mit dieser Vereinbarung legen Sozialdemokraten und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Flecken Aerzen die Eckpunkte für ihre gemeinsame politische Arbeit in der kommenden Wahlperiode fest.
Die Vereinbarung ist auf eine verbindliche Zusammenarbeit ausgerichtet, soll aber auch Raum bieten, in einem kontinuierlichen Diskussions- und Entscheidungsprozess für neue Anforderungen angemessene Lösungen erarbeitet zu können.
Die Fraktionen gestalten die Politik im Gemeinderat grundsätzlich auf der Basis ihrer Programme und Prioritäten. Um die Gruppenverantwortung deutlich werden zu lassen, sollten die Abstimmungen einvernehmlich erfolgen. Unstimmigkeiten sollten bereits im Vorfeld geklärt und ausgeräumt werden. Bei Entscheidungen, die die Grundwerte ihrer Programme und Orientierungen berühren, muss nach vorheriger Absprache ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten toleriert werden.
Gerade bei kritischen und potenziell strittigen Themen pflegen wir einen intensiven informellen Austausch innerhalb der Gruppe, um gute Vorlagen für Gruppensitzungen und Beratungen in Rat und Verwaltungsausschuss zu erarbeiten.
Die Politik der nächsten fünf Jahre wird sich weiterhin an folgenden Prinzipien orientieren:
- dem sorgsamen und nachhaltigen Umgang mit finanziellen, sozialen und ökologischen Ressourcen,
- der Gleichstellung aller Menschen,
- dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und der frühzeitigen Beteiligung von Betroffenen und Interessierten vor politischen Entscheidungen.
Mit dieser Vereinbarung legen Sozialdemokraten und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Flecken Aerzen die Eckpunkte für ihre gemeinsame politische Arbeit in der kommenden Wahlperiode fest.
Die Vereinbarung ist auf eine verbindliche Zusammenarbeit ausgerichtet, soll aber auch Raum bieten, in einem kontinuierlichen Diskussions- und Entscheidungsprozess für neue Anforderungen angemessene Lösungen erarbeitet zu können.
Die Fraktionen gestalten die Politik im Gemeinderat grundsätzlich auf der Basis ihrer Programme und Prioritäten. Um die Gruppenverantwortung deutlich werden zu lassen, sollten die Abstimmungen einvernehmlich erfolgen. Unstimmigkeiten sollten bereits im Vorfeld geklärt und ausgeräumt werden. Bei Entscheidungen, die die Grundwerte ihrer Programme und Orientierungen berühren, muss nach vorheriger Absprache ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten toleriert werden.
Gerade bei kritischen und potenziell strittigen Themen pflegen wir einen intensiven informellen Austausch innerhalb der Gruppe, um gute Vorlagen für Gruppensitzungen und Beratungen in Rat und Verwaltungsausschuss zu erarbeiten.
Die Politik der nächsten fünf Jahre wird sich weiterhin an folgenden Prinzipien orientieren:
- dem sorgsamen und nachhaltigen Umgang mit finanziellen, sozialen und ökologischen Ressourcen,
- der Gleichstellung aller Menschen,
- dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und der frühzeitigen Beteiligung von Betroffenen und Interessierten vor politischen Entscheidungen.
Inhaltlich werden uns primär sechs Themenbereiche beschäftigen:
Finanzen
Der Aerzener Hauhalt muss konsolidiert und die Schulden abgebaut werden. Wir stehen zu den beschlossenen Investitionen. Zukünftige Projekte werden wir mit Augenmaß angehen, um die finanzielle Zukunft der Gemeinde abzusichern.
Politik für und mit Bürgern gestalten
Wir stehen für vorausschauende, transparente und bürgernahe Politik. Aufgrund der Grundsätzlichkeit vieler anstehender Neuorientierungen ist darüber hinaus eine neue Kultur der Bürgernähe, Planung und politischen Entscheidungsfindung angebracht. Daher möchten wir gemeinsam mit den Bürgern des Fleckens das Projekt Aerzen 2040 angehen und eine Vision sowie einen politischen, wirtschaftlichen und planerischen Masterplan für die Zukunft des Fleckens erarbeiten, der festlegt, wo wir in einer Generation – also in 25-30 Jahren – stehen wollen. Dabei geht es nicht nur um Flächennutzung und Bebauung, sondern gerade auch um soziale Infrastruktur, Bildung, Kultur, Wirtschaft – kurz: alles, was das gute Leben im Flecken ausmacht. An dieser Perspektive sollen sich dann zukünftig alle Planungen und politischen Entscheidungen im Flecken orientieren. Erarbeiten wollen wir die dafür erforderliche strategische Standortbestimmung und Zukunftsszenarien mit allen Aerzener Bürgern in Bürgerversammlungen, offenen thematischen Workshops und mit Unterstützung gemeinsamer Arbeitsgruppen von Bürgern, Politik und Verwaltung.
Schulen und Kindergärten
Wir wollen auch in Zukunft im Flecken wohnortnah gute und attraktive Bildungseinrichtungen vorhalten. Dafür wollen wir zukunftsfähige und flexible Schulkonzepte entwickeln, die sich gut in regionale Bildungslandschaften einfügen. Ganztagsbetreuung in Schule und Kindergarten ist für uns ebenso selbstverständlich wie ausreichende Krippenplätze, die wir langfristig gern kostenlos anbieten würden. Unsere künftige Schulstruktur wollen wir gemeinsam mit den Bürgern im Rahmen von Aerzen 2040 entwickeln.
Infrastruktur
Die Infrastruktur im Flecken muss fortlaufend gepflegt und unterhalten werden. Wir wollen uns laufend um das Straßen- und Leitungsnetz im Flecken kümmern. Mit Blick auf demographische Entwicklungen können wir es uns nicht leisten, aufwändige Investitionen für Straßen, Kanäle etc. in die Zukunft zu verschieben. Zugleich müssen wir den Umfang der gemeindeeigenen Infrastruktur langfristig an die Bevölkerungsentwicklung anpassen.
Erneuerbare Energien voran bringen
Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. Für den Flecken bietet sich die Gelegenheit, nicht nur unabhängiger zu werden, sondern auch Wertschöpfung in der Gemeinde zu schaffen.
Aerzen hat mit der frühzeitigen Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraft Weitsicht bewiesen. Nun gilt es, diese vorausschauende Tradition fortzusetzen und auszubauen. Wir wollen großzügig neue Vorrangflächen für Windkraft ausweisen.
Solarenergie soll überall genutzt werden, wo dieses umweltverträglich möglich ist. Wir wollen eine Rahmenordnung, einen Flächennutzungsplan für große PV Anlagen auf Freiflächen erstellen. Solche Anlagen wollen wir auf Böden minderer Qualität ermöglichen, wenn die Ränder der Flächen als Sichtschutz bepflanzt werden und unter den Kollektoren für einen natürlichen Heckenwuchs gesorgt wird.
Die Gemeinde sollte ausschließlich atomfreien Strom beziehen, bevorzugt Naturstrom. Alle künftigen Ausschreibungen werden entsprechend erstellt.
Ehrenamt
Lebendige Dorfgemeinschaften sind auf das Engagement aller angewiesen. Daher wollen wir das Ehrenamt stärken. Über einen Ansprechpartner in der Gemeindeverwaltung und Engagement Lotsen wollen wir ehrenamtliche Tätigkeiten und Interessierte vernetzen. Wir wollen, dass die Bürger im Flecken Freude darin finden, Eigenverantwortung für ihr Lebensumfeld zu übernehmen. Dazu gilt es, eine Kultur der Wertschätzung zu implementieren. Zur besseren Vernetzung kommunaler und ehrenamtlicher Angebote (z.B. Jugend- und Kulturarbeit, Vereine, Feuerwehren und Kirchen) soll die Internetpräsenz der Gemeinde grundsätzlich neu gestaltet und in eine Vernetzungsplattform umgebaut werden. Sie soll eine zentrale Informationsquelle für alle Aktivitäten und Neuigkeiten im Flecken bieten.
Groß Berkel, den 15. September 2011
Der Aerzener Hauhalt muss konsolidiert und die Schulden abgebaut werden. Wir stehen zu den beschlossenen Investitionen. Zukünftige Projekte werden wir mit Augenmaß angehen, um die finanzielle Zukunft der Gemeinde abzusichern.
Politik für und mit Bürgern gestalten
Wir stehen für vorausschauende, transparente und bürgernahe Politik. Aufgrund der Grundsätzlichkeit vieler anstehender Neuorientierungen ist darüber hinaus eine neue Kultur der Bürgernähe, Planung und politischen Entscheidungsfindung angebracht. Daher möchten wir gemeinsam mit den Bürgern des Fleckens das Projekt Aerzen 2040 angehen und eine Vision sowie einen politischen, wirtschaftlichen und planerischen Masterplan für die Zukunft des Fleckens erarbeiten, der festlegt, wo wir in einer Generation – also in 25-30 Jahren – stehen wollen. Dabei geht es nicht nur um Flächennutzung und Bebauung, sondern gerade auch um soziale Infrastruktur, Bildung, Kultur, Wirtschaft – kurz: alles, was das gute Leben im Flecken ausmacht. An dieser Perspektive sollen sich dann zukünftig alle Planungen und politischen Entscheidungen im Flecken orientieren. Erarbeiten wollen wir die dafür erforderliche strategische Standortbestimmung und Zukunftsszenarien mit allen Aerzener Bürgern in Bürgerversammlungen, offenen thematischen Workshops und mit Unterstützung gemeinsamer Arbeitsgruppen von Bürgern, Politik und Verwaltung.
Schulen und Kindergärten
Wir wollen auch in Zukunft im Flecken wohnortnah gute und attraktive Bildungseinrichtungen vorhalten. Dafür wollen wir zukunftsfähige und flexible Schulkonzepte entwickeln, die sich gut in regionale Bildungslandschaften einfügen. Ganztagsbetreuung in Schule und Kindergarten ist für uns ebenso selbstverständlich wie ausreichende Krippenplätze, die wir langfristig gern kostenlos anbieten würden. Unsere künftige Schulstruktur wollen wir gemeinsam mit den Bürgern im Rahmen von Aerzen 2040 entwickeln.
Infrastruktur
Die Infrastruktur im Flecken muss fortlaufend gepflegt und unterhalten werden. Wir wollen uns laufend um das Straßen- und Leitungsnetz im Flecken kümmern. Mit Blick auf demographische Entwicklungen können wir es uns nicht leisten, aufwändige Investitionen für Straßen, Kanäle etc. in die Zukunft zu verschieben. Zugleich müssen wir den Umfang der gemeindeeigenen Infrastruktur langfristig an die Bevölkerungsentwicklung anpassen.
Erneuerbare Energien voran bringen
Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft. Für den Flecken bietet sich die Gelegenheit, nicht nur unabhängiger zu werden, sondern auch Wertschöpfung in der Gemeinde zu schaffen.
Aerzen hat mit der frühzeitigen Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraft Weitsicht bewiesen. Nun gilt es, diese vorausschauende Tradition fortzusetzen und auszubauen. Wir wollen großzügig neue Vorrangflächen für Windkraft ausweisen.
Solarenergie soll überall genutzt werden, wo dieses umweltverträglich möglich ist. Wir wollen eine Rahmenordnung, einen Flächennutzungsplan für große PV Anlagen auf Freiflächen erstellen. Solche Anlagen wollen wir auf Böden minderer Qualität ermöglichen, wenn die Ränder der Flächen als Sichtschutz bepflanzt werden und unter den Kollektoren für einen natürlichen Heckenwuchs gesorgt wird.
Die Gemeinde sollte ausschließlich atomfreien Strom beziehen, bevorzugt Naturstrom. Alle künftigen Ausschreibungen werden entsprechend erstellt.
Ehrenamt
Lebendige Dorfgemeinschaften sind auf das Engagement aller angewiesen. Daher wollen wir das Ehrenamt stärken. Über einen Ansprechpartner in der Gemeindeverwaltung und Engagement Lotsen wollen wir ehrenamtliche Tätigkeiten und Interessierte vernetzen. Wir wollen, dass die Bürger im Flecken Freude darin finden, Eigenverantwortung für ihr Lebensumfeld zu übernehmen. Dazu gilt es, eine Kultur der Wertschätzung zu implementieren. Zur besseren Vernetzung kommunaler und ehrenamtlicher Angebote (z.B. Jugend- und Kulturarbeit, Vereine, Feuerwehren und Kirchen) soll die Internetpräsenz der Gemeinde grundsätzlich neu gestaltet und in eine Vernetzungsplattform umgebaut werden. Sie soll eine zentrale Informationsquelle für alle Aktivitäten und Neuigkeiten im Flecken bieten.
Groß Berkel, den 15. September 2011